Wahlkreisräte Steglitz-Zehlendorf und Friedrichshain-Kreuzberg besuchen Bundesverkehrsministerium

01. Dezember 2023
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Hinter dem ersten Türchen im Adventskalender verbarg sich am 01.12.2023 nicht nur Schokolade, sondern für einige Teilnehmende der Wahlkreisräte Steglitz-Zehlendorf und Friedrichshain-Kreuzberg auch ein thematischer Dialog zum Thema „Mobilität der Zukunft“ im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Dieser Termin ist der Themenreihe „Mobilität“ des Wahlkreisrats Steglitz-Zehlendorf zuzuordnen. Ihm waren drei inhaltliche Treffen in verschiedenen Konstellationen der Teilnehmenden des Wahlkreisrates vorausgegangen, zuletzt am 29. November auch im Austausch mit Teilnehmenden aus Friedrichshain-Kreuzberg. In diesen Treffen wurden erste persönliche Bezüge und von den Teilnehmenden als besonders relevant identifizierte Aspekte zum Thema „Mobilität“ gesammelt und diskutiert. Dabei wurde noch nicht explizit zwischen der Bundes-, Landes- und Kommunalebene differenziert. Da eine solche Differenzierung bei den Themen Verkehr und Mobilität aber besonders wichtig ist, war der Besuch im BMDV dazu gedacht, Klarheit über politische Zuständigkeiten zu bekommen und auch einen konkreten Einblick in die Arbeit eines Bundesministeriums zu gewinnen.

Im ersten Teil stellte ein Referent die Strukturen des Hauses vor und gab einen Überblick, über die verschiedenen Themenbereiche des BMDV. Dabei wurde insbesondere der Fokus darauf betont, in der Mobilität bei Fragen des Klimaschutzes nachlegen zu müssen, um den CO2-Ausstoß deutlich zu reduzieren. Dabei komme es auf einen guten Mobilitäts-Mix an, also eine Vernetzung der verschiedenen Verkehrsträger, bei gleichzeitiger umweltbezogener Verbesserung der jeweiligen Antriebsarten. (Hierzu gab es anschließend einen eigenen Input zum Thema Wasserstoff und Brennzellen.)

Die Teilnehmenden stellten unterschiedliche Fragen, die sich sowohl auf die grundsätzliche Organisation der Verkehrs- und Mobilitätspolitik als auch auf konkrete Inhalte bezogen. Z. B. wurde gefragt, wie es zu Änderungen in den Aufgaben und Prioritäten des Ministeriums kommen kann: Hier gebe es bestimmte Linien, die bindend seien und unabhängig von der Besetzung einzelner Posten weiterliefen, wie z. B. der Bundesverkehrswegeplan. Gleichzeitig könnten Schwerpunkte immer wieder neu gesetzt werden, wie es aktuell bei der Stärkung der Schiene angedacht sei.

Eine weitere Frage bezog sich auf die konkrete Idee, KFZ-Kennzeichen für Fahrräder einzuführen: Dies sei in erster Linie Aufgabe der Kommunen. Das BMDV sei aber grundsätzlich nicht für diesen Vorschlag, da so die Attraktivität des Fahrrads verringert werden könnte. Zudem könne eine solche Regelung einen enormen Verwaltungsaufwand nach sich ziehen. Als Beispiel wurde die Schweiz genannt, in der es ein solches Kennzeichen bereits gegeben hatte, welches dann aber wieder abgeschafft wurde.

Im Anschluss an das Gespräch mit den Referent:innen des BMDV konnten die Teilnehmenden mit den anwesenden Mitgliedern von „Hallo Bundestag“ noch weiter diskutieren und die Veranstaltung im Hinblick auf ihre Funktion in der Themenreihe Mobilität reflektieren. Aus Sicht des "Hallo Bundestag"-Teams war es erfreulich, dass es zwischen den Teilnehmenden eine weite Altersspanne gab, der jüngste Teilnehmer war 16, der Älteste 82. Diese Altersdiversität ermöglicht es, auch Generationenkonflikte bzw. unterschiedliche Perspektiven innerhalb des Themas „Mobilität“ konstruktiv zu besprechen. Auch der Austausch von Personen zweier unterschiedlicher Berliner Wahlkreise bereichert die Diskussion enorm. Wir denken auch in Zukunft über weitere Möglichkeiten einer Vernetzung der beiden Wahlkreisräte nach. Voraussichtlich war dies die letzte Veranstaltung der beiden Berliner Wahlkreisräte für das Jahr 2023. Im Januar geht es mit einem Treffen mit dem Bezirksstadtrat Urban Aykal (Steglitz-Zehlendorf) weiter, um auf kommunaler Ebene an das Thema „Mobilität“ anzuknüpfen.