Der Projektablauf

Beginn des Projektes Hallo Bundestag ist die Auftaktveranstaltung in der Robert Bosch Stiftung in Berlin am 28.02.2023. Hier wird das Projekt vorgestellt und es kommen alle Projektpartner zusammen.

Das Thema der ersten Phase und somit der sechs Wahlkreistage im Frühjahr und Sommer 2023 lautet: "Unser Wahlkreis, unser Bundestag – Wie stärken wir die Beziehung zwischen Einwohner:innen und Politik?" Es geht hier um das zentrale Anliegen des Projekts: Wie können wir das Verhältnis der Menschen zur Bundespolitik verbessern, Vertrauen stärken und so letztlich auch die Demokratie fördern? 

Nach den sechs Wahlkreistagen kommt in Berlin der Institutionaliserungsrat zusammen. Er besteht aus Teilnehmenden aus allen sechs Wahlkreisen, den Abgeordneten sowie einem Expert:innenkreis. Im Institutionalierungsrat werden die Erfahrungen aus den einzelnen Wahlkreisen zusammengetragen. Außerdem werden auf Basis der Sammlung an den einzelnen Wahlkreistagen die Themen für die zweite und dritte Phase diskutiert. Dieser Austausch findet im Rahmen eines Workshops im Festsaal der Humboldt Universität in Berlin statt.

Nachdem der Instituionaliserungsrat vormittags getagt hat, wird die erste Phase durch eine öffentliche Veranstaltung abgeschlossen. Auf dieser werden die Erkenntnisse der Öffentlichkeit präsentiert.

In der zweiten Phase finden wieder sechs Wahlkreistage statt. Das Thema wird basierend auf Vorschlägen aus der ersten Phase im Institutionaliserungsrat Phase festgelegt. Die Wahlkreistage der zweiten Phase werden im Herbst und Winter 2023 stattfinden.

Wie nach der ersten Phase kommt auch nach der zweiten Phase wieder der Institutionalierungsrat in Berlin zusammen. Wieder werden Ergebnisse und Erfahrungen ausgetauscht. Darüber hinaus dient dieses Treffen dazu, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie Wahlkreistage institutionell eingebunden werden können. Die Diskussionen fußen auf der Vorarbeit des wissenschaftlichen Beirats, der aus Expert:innen aus Verfassungsrecht, Politikwissenschaft, Sozialforschung und politischem Betrieb besteht.

Wie in der ersten Zwischenphase auch, gibt es eine öffentliche Abendveranstaltung, auf der die Ergebnisse der zweiten Phase sowie die Arbeit am Institutionalisierungsvorschlag präsentiert werden.

Das dritte Thema wird ein umfassenderes und zukunftgerichtetes Thema sein. Anders als in den Phasen 1 und 2 gehen wir hier nicht davon aus, dass die inhaltlichen Ergebnisse aus den Wahlkreistagen noch Einfluss auf die Politk in dieser Legislatur haben werden. Deshalb soll hier der Fokus auf ein Thema gelegt werden, das besondere Zukunftsrelevanz hat und dessen Ergebnisse z.B. in Koalitionsgespräche oder Aushandlugnsprozesse der kommenden Legislatur Eingang finden können. Die Wahlkreistage der dritten Phase finden im Frühjahr und Frühsommer 2024 statt.

Nach der dritten Phase kommt der Institutionalisierungsrat ein letztes Mal zusammen. Das Gesamtprojekt wird ausgewertet und der Institutionalsierungsvorschlag finalisiert. Das Treffen findet in Form eines Workshops im September 2024 statt.

Den Abschluss von Hallo Bundestag macht eine öffentliche Veranstaltung in Berlin. Hier werden die durch den Institutionaliserungsbeirat erarbeiteten Empfehlungen für eine Verstetigung von Wahlkreisräten an den Bundestag übergeben, erste Ergebnisse aus der Evaluation des Projekts vorgestellt und schließlich das Projekt mit allen Teilnehmenden gefeiert. Die Abschlussveranstaltung findet im Anschluss an die letzte Sitzung des Institutionalierungsrates statt.